Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 21.10.2014

<!--[if gte mso 9]> Normal 0 21 false false false DE X-NONE X-NONE MicrosoftInternetExplorer4 <![endif]--> Aus der Arbeit des Gemeinderats &nbsp; <br>Der Gemeinderat hat in seiner Oktober-Sitzung am vergangenen Dienstag, den 21. Oktober 2014, über 16 öffentliche Tagesordnungspunkte beraten.<br> <br><b>Waldwirtschaftsplan 2015 genehmigt </b><br>Förster Achim Klausner und Christian Kirch, stellvertretender Forstamtleiter, haben den Gemeinderat über das Waldwirtschaftsjahr 2014 informiert. Eingeschlagen wurden planmäßig von den eigenen Waldarbeitern und Forstunternehmern rund 1.270 fm. Käferholz fiel 2014 Jahr keines an. Im November ist noch ein weiterer Holzeinschlag mit 500 fm im Distrikt Römerhügel vorgesehen. Die Holzernte beläuft sich somit auf insgesamt 1.770 fm und setzt sich aus Stammholz (420 fm), Brennholz (790 fm), Industrieholz (340 fm) sowie Hackrohholz/ Flächenlose (220 fm) zusammen. 2014 wurden keine Neupflanzungen wurden angelegt. Die Jungbestandspflege wurde auf 14,6 ha durchgeführt (Buchrain, Bebelsberg, Unterer Wald). Für das Wirtschaftsjahr 2015 ist ein Einschlag in Höhe des ausgeglichenen zehnjährigen Hiebsatzes mit 1.825 fm geplant: Beim Nadelholz sind das 50 fm (nur Fichte), beim Laubholz werden das 1.775 fm (390 fm Eiche, 1.260 fm Buche und 125 fm sonstiges Laubholz sein. Neupflanzungen sind 2015 auf 0,5 ha (Unter Wald) geplant. Bisher schlecht bestockte Flächen sollen mit Douglasie bepflanzt werden. Jungbestandspflege ist auf 11,2 ha vorgesehen (Buchrain, Unterer Wald). Förster Achim Klausner kündigte die Brennholzversteigerung für Privatkunden am 12. März 2015 in Schönaich an. Großkunden (ab 25 fm) könnten können direkt beim Forstamt bestellen bzw. nachfragen.&nbsp; <br><br><b>Spielplatzbericht 2014&nbsp; </b><br>Die Stadt Holzgerlingen verwaltet insgesamt 25 Spielplätze, 5 Bolzplätze und 2 Kleinspielfelder. Im Neubaugebiet Hülben II befindet sich derzeit ein weiterer Spielplatz im Bau, der Anfang November 2014 fertiggestellt und freigegeben werden soll, sofern es die Witterungsverhältnisse zulassen. Dieser wurde - wie die allermeisten Anlagen - auch vom Stadtbauamt in Eigenregie geplant und umgesetzt; dabei wird auf optimalen Spielwert, gutes Preis/Leistungsverhältnis und lange Haltbarkeit Wert gelegt. Die Entwürfe entstehen Themen bezogen und sind auf Ziel- bzw. Altersgruppen hin orientiert. Bei Spielgeräten auf öffentlichen Spielplätzen wird eine Lebensdauer der Geräte von ca. 15 Jahre angenommen; selbstverständlich ist dabei die Lebensdauer auch abhängig von der Frequentierung des Platzes durch die Kinder, der Auswahl der Spielgeräte und des Gerätematerials. <br>Die Spielplätze der Stadt Holzgerlingen sind in einem sehr guten und gepflegten Zustand. Die Pflegearbeiten der Vegetation und die Reparaturarbeiten an den Spielgeräten werden durch den städtischen Bauhof durchgeführt. &nbsp; Zu den Pflege- und Reinigungsarbeiten gehören weiter auch die wöchentlichen Spielplatzkontrollen, eine halbjährliche Kontrolle und eine Jahreshauptkontrolle der Plätze. Der Sandwechsel wird durch den Bauhof, Sandreinigungen durch eine Spezialsandreinigungsfirma jeweils im Frühjahr durchgeführt. <br> Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass bei den jährlichen Unterhaltungsmaßnahmen der Spielplätze mit moderat steigenden Kosten zu rechnen ist. Die Ursachen dafür liegen in Ersatzschaffungen von Spielgeräten sowie bei stetig steigenden Sicherheitsanforderungen, verbunden mit einer steigenden Anzahl an Spielplätzen.&nbsp; <br>Seit dem letzten Spielplatzbericht im Jahre 2004 sind folgende Spielplätze und Spielstationen neu gebaut oder saniert worden. <br>Spielplatz Neubauten: 2005 wurden der Spielplatz Olgastraße, der Spielplatz Hülben entlang dem Fußweg, der Bolzplatz Hülben I sowie der Spielplatz an der Geschwister-Scholl Straße gebaut. 2006 wurde das Spielgerät vor dem Stadtcafé und 2007 auf dem Platz Ecke Tübinger Straße/ Altdorfer Straße installiert. Im Jahr 2010 wurde das große Freizeitgelände Rosswiesen gebaut. 2011 kam das Spielgerät Dörnach (Traktor) hinzu. Seit 2012 können sich die Kleinen in der Lokomotive auf dem Spielplatz in der Schlossstraße austoben. Der Spielplatz Hülben II wird voraussichtlich im November 2014 fertig gestellt. <br>Eine grundlegende Sanierung erfolgte 2004 auf den Spielplätzen in der Wielandstraße und der Eberhardstraße. 2007 stand der Spielplatz im Freibad an. Im kommenden Jahr ist die Sanierung des Spielplatzes an der Rudolf-Diesel Straße geplant. <br>Die Standorte der einzelnen Spielplätze finden Sie hier:<a class="pdf" target="_blank" title=" Spiel- und Bolzplätze " href="/Spiel-und_Bolzplaetze_2014_10.pdf"> Spiel- und Bolzplätze </a><br><br> <b>Fassadensanierung am Schönbuch-Gymnasium kommt gut voran – Brandschutzmaßnahmen an den Schulen durch lange Lieferzeiten verzögert&nbsp; </b><br>Seit Beginn der Sommerferien läuft die Fassadensanierung des Schönbuch-Gymnasiums auf Hochtouren. Die Brandschutzarbeiten wurden durch erheblich verzögerte Lieferzeiten behindert. So konnten z.B. die Türelemente und die Stahltreppen bislang noch nicht eingebaut werden. Diese befinden sich derzeit in Fertigung. Voraussichtlich können die Bauteile bis zu den Herbst-, spätestens Weihnachtsferien fertiggestellt werden. Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass der Gesamtkostenrahmen in Höhe von 976.000,00 € für die Fassadensanierung des Schönbuch-Gymnasiums voraussichtlich eingehalten werden kann. &nbsp; <br><br><b>Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Schönberg 6- Änderung“ gefasst&nbsp; </b><br> Im Bereich des Anwesens Wengertsteige 59 gelten die Festsetzungen des Bebauungsplanes „Schönberg 4. Änderung“ aus dem Jahr 1992. Es gilt dort die Festsetzung „Mischgebiet, geschlossene Bauweise“ und der Festsetzung von zwei Vollgeschossen. Außerdem ist ein Baufenster ausgewiesen. Der Gemeinderat hat nun beschlossen, dass für den Bereich ein Bebauungsplanverfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch eingeleitet wird, in dem das Areal als „allgemeines Wohngebiet“ festgeschrieben werden soll.&nbsp; <br>Der Bebauungsplan trägt die Bezeichnung „Schönberg 6. Änderung“.&nbsp; <br><br><b>Wasserzins und Abwassergebühr werden zum 01.01.2015 teurer </b><br>Der Gemeinderat hat die Erhöhung des Wasserzinses zum 01.01.2015 von 1,75 €/m³ auf 1,80 €/m³ sowie die Erhöhung der Schmutzwassergebühren zum 01.01.2015 von 1,25 €/m³ auf 1,31/m³ beschlossen. Die Niederschlagswassergebühren werden zum gleichen Zeitpunkt von 0,60 €/m² auf 0,61 €/m² befestigter Fläche und Jahr angehoben. Der Bezugspreis für Wasser von der Ammertal-Schönbuch-Gruppe wird sich weiter verteuern. Hauptgrund für die steigenden Wasserbezugskosten ist die geplante Erhöhung des Wasserentnahmeentgeltes (sog. Wasserpfennig) von bisher 5,1 Cent je m³ auf 8,1 Cent je m³. Weiterhin führt die Absenkung der Jahresgrundlast aufgrund eines Gerichtsurteils zu steigenden Bezugspreisen der Bodensee-Wasserversorgung als Vorlieferant um 3,1 Cent je m³. Insgesamt bedeutet dies Mehrkosten für die ASG in Höhe von rd. 275.000 €, die an die Wasserabnehmer weitergeben werden. Bei der Abwassergebührenkalkulation muss ein relativ kompliziertes Verfahren angewandt werden. Die Kalkulation hat das Büro Heyder und Partner vorgenommen. Ergebnis ist, dass der Gebührensatz mit Ausgleich (Verrechnung) der Unterdeckung aus dem Jahr 2010 in Höhe von 145.112,13 € und der Überdeckungen aus den Jahren 2012 (32.650,50 €) und 2013 (80.177,11 €) in der Schmutzwasserbeseitigung sowie Ausgleich (Verre chnung) der Unterdeckung aus dem Jahr 2010 in Höhe von 88.362,55 € in der Niederschlagswasserbeseitigung zu Gebührenfestsetzungen&nbsp; in Höhe von 1,31 €/m³ bei der Schmutzwasserbeseitigung und auf 0,61 €/m² bei der Niederschlagswasserbeseitigung führen.<br> Der Empfehlung des Büros Heyder und Partner hat sich der Gemeinderat angeschlossen und die Erhöhung beschlossen. <br><br><b>Gebühren für die Kernzeitbetreuung und die Ganztagsschule werden zum Schuljahr 2015/ 2016 angepasst </b><br>Der Gemeinderat hat eine moderate Gebührenanhebung der Gebühren für die Kernzeitbetreuung und die Ganztagesschule ab dem Schuljahr 2015/ 2016 beschlossen. Die Gebühren sehen wie folgt aus:&nbsp; <br><br><img style="width: 465px; height: 683px;" title="Gebühren Kernzeit und Ganztagesschule " alt="Gebühren Kernzeit und Ganztagesschule " src="/Gebuehren_Kernzeit_2015_2016.jpg" height="683" hspace="0" vspace="0" width="465" align="middle" border=""><br><br><br> <!--[if gte mso 9]> Normal 0 21 false false false DE X-NONE X-NONE MicrosoftInternetExplorer4 <![endif]--> <b>Nasser Sommer wirkt sich negativ auf die Freibadsaison 2014 aus &nbsp; </b><br>Die Besucherzahlen des Waldfreibads sind im Vergleich zum Vorjahr (86.211) drastisch eingebrochen. Nur 60.510 Besucher konnten in der Saison 2014 verzeichnet werden; davon kamen 22.000 Besucher allein im Juni. Die Nettoeinnahmen sind von 177.544 € im Jahr 2013 auf 137.922 € gesunken.&nbsp; <br>Ein großes Dankeschön von Seiten des Gemeinderats und der Verwaltung geht an die Bademeister und die DLRG Ortsgruppe für die Unterstützung in der Badesaison 2014. Für 2014 ist keine Änderung der Eintrittspreise geplant. &nbsp; &nbsp; <br><br><b>Wirtschaftsplan 2015 und Finanzplan bis 2018 der „Projektgesellschaft Ziegelhof GbR“&nbsp; </b><br> Der Gemeinderat hat den Gesellschaftern (Stadt Holzgerlingen und BBG) der Projektgesellschaft „Ziegelhof Holzgerlingen GbR“ empfohlen, den Wirtschaftsplan für 2015 mit Erfolgsplan 2015, den Vermögensplan 2015 sowie den Finanzplan bis 2018 zu genehmigen. Der Wirtschaftsplan 2015 schließt mit einem Jahresüberschuss von 51.610 €.&nbsp; <br><br>Beraten und beschlossen: <br>Der Gemeinderat hat der Vergabe des 2. Ausschreibungspaktes für den Umbau und der Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses sowie dem Neubau des DRK-Gebäudes zugestimmt: Das Gewerk Heizungsbauarbeiten wird zum Angebotspreis von 119.164,65 € brutto an den günstigsten Bieter, die Firma Heima-Welte aus Balingen vergeben. Das Gewerk Sanitärarbeiten wird zum Angebotspreis von 53.556,60 € brutto an den günstigsten Bieter, die Firma Hubert Stribick aus Holzgerlingen vergeben. Das Gewerk Elektroinstallationsarbeiten wird zum Angebotspreis von 369.981,79 € brutto an die Firma Elektro Breitling aus Holzgerlingen vergeben. Das Gewerk Blitzschutzarbeiten wurde zum Angebotspreis von 12.978,85 € brutto an die Firma Müller aus Oberrot vergeben. In der Kostenberechnung war für die aufgeführten Gewerke ein Betrag von 612.000,00 € brutto eingeplant. Die Vergabesumme beläuft sich auf 555.681,89 € brutto; somit ist ein Puffer von rund 56.000,00 € vorhanden. <br><br> Der Gemeinderat hat die Neufassung der Satzung über die Freiwillige Feuerwehr Holzgerlingen (Feuerwehrsatzung – FwS) sowie die Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr (Entschädigungssatzung – FwES) beschlossen. <br><br>Der Gemeinderat hat die Satzung über die Änderung der Satzung über die Sondernutzung von öffentlichen Straßen beschlossen. Die Satzung in ihrem Wortlaut wird im Anschluss an diesen Bericht öffentlich bekannt gemacht. &nbsp; <br><br>Der Gemeinderat hat beschlossen, den mit den Schulleitern bereits abgestimmten Schuletat in den Haushaltsplan 2015 zu übernehmen. <br><br>Der Gemeinderat hat die Verwaltung dazu ermächtigt, beim Justizministerium Baden-Württemberg die Einrichtung einer Grundbucheinsichtsstelle nach § 35a des Landesgesetzes für die freiwillige Gerichtsbarkeit zu beantragen und hat beschlossen, dass der jeweilige Beigeordnete der Stadt Holzgerlingen zum stellvertretenden Ratschreiber bestellt wird.&nbsp; <br><br>Der Gemeinderat wurde darüber unterrichtet, dass die Erschließung des Neubaugebietes „Hülben II“ zum 31. Oktober 2014 fertig gestellt wird und damit die offizielle Freigabe des Baugebietes am 4. November 2014 erfolgen kann. Im Rahmen dieser kleinen Feierstunde werden die bis dahin erteilten Baufreigaben (roter Punkt) vor Ort an die Bauherren ausgehändigt. &nbsp; <!--[if gte mso 9]> <![endif]--><!--[if gte mso 10]> /* Style Definitions */ table.MsoNormalTable {mso-style-name:"Normale Tabelle"; mso-tstyle-rowband-size:0; mso-tstyle-colband-size:0; mso-style-noshow:yes; mso-style-priority:99; mso-style-qformat:yes; mso-style-parent:""; mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt; mso-para-margin:0cm; mso-para-margin-bottom:.0001pt; mso-pagination:widow-orphan; font-size:11.0pt; font-family:"Calibri","sans-serif"; mso-ascii-font-family:Calibri; mso-ascii-theme-font:minor-latin; mso-fareast-font-family:"Times New Roman"; mso-fareast-theme-font:minor-fareast; mso-hansi-font-family:Calibri; mso-hansi-theme-font:minor-latin; mso-bidi-font-family:"Times New Roman"; mso-bidi-theme-font:minor-bidi;} <![endif]-->