Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 24.01.2012

<P>Der Gemeinderat hat in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr am vergangenen Dienstag über zwölf Punkte öffentlich beraten und beschlossen. <BR><BR><BR><STRONG>Schönbuchbahn ? geplante Elektrifizierung <BR></STRONG><BR>Bereits im Dezember hat sich die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schönbuchbahn über Planungen zur Elektrifizierung der Schönbuchbahn und die Einführung des 15-Minuten-Taktes bis Holzgerlingen-Bahnhof befasst. Diese Pläne wurden in der letzten Gemeinderatssitzung auch dem Holzgerlinger Gemeinderat vorgestellt. Der Vertreter des Zweckverbands Schönbuchbahn, Verkehrsdezernent Andreas Wiedmann vom Landratsamt, der Technikplaner Helmut Wößner von der Beratungsfirma TTK aus Karlsruhe und der VVS-Bahnfachmann Kurt Retter berichteten im Gemeinderat. <BR><BR>Derzeit braucht die Schönbuchbahn im Regelumlauf 28 Minuten von Dettenhausen bis Böblingen. Die sehr starke Auslastung der Schönbuchbahn hat zur Folge, dass wegen der dadurch verlängerten Haltezeiten an den Haltepunkten immer wieder Verspätungen der Schönbuchbahn eintreten. Diese können im Tagesverlauf kaum mehr aufgeholt werden, weil kein Spielraum besteht, den Fahrplan wieder taktgerecht auf die S-Bahn in Böblingen abzustimmen. Dazu kommt, dass die Dieselfahrzeuge eine beschränkte Lebensdauer haben und in wenigen Jahren ohnehin Ersatzbeschaffungen notwendig würden. <BR><BR>In einer ersten Stufe soll zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Schön-buchbahn der Zuerwerb bzw. die Anmietung von weiteren Dieselfahrzeugen erfolgen, damit die Schönbuchbahn häufiger im Dreiertakt fahren kann. <BR><BR>Mittelfristig ist jedoch die Elektrifizierung der Bahnstrecke notwendig, um schnellere Elektrofahrzeuge auf der Bahn fahren lassen zu können. Dazu sind große Investitionsmaßnahmen z. B. der Bau einer Fahrzeughalle im Böblinger Bahnhof und der zweigleisige Ausbau von Böblingen-Zimmerschlag bis Holzgerlingen-Nord notwendig. <BR><BR>Die Elektrifizierung hätte zur Folge, dass die Fahrzeit um 5 bis 6 Minuten redu-ziert werden kann. Dies würde es wesentlich erleichtern, den Fahrplan auf die S-Bahn sicher abzustimmen. <BR><BR>Die Attraktivitätssteigerung der Schönbuchbahn war im Holzgerlinger Gemeinderat unumstritten. Sorgenfalten verursacht jedoch das Problem ?Bahnübergänge?. Zum Einen sollten diese sicher sein und zum Andern würde es insbesondere am Bahnübergang Böblinger Straße zu erheblichen Verkehrsproblemen führen, wenn die Planung nicht weiter optimiert werden könnte. Schon in der Verbandsversammlung hatte der Holzgerlinger Bürgermeister Wilfried Dölker darauf hingewiesen, dass es für Holzgerlingen nicht machbar sei, dass an der Böblinger Straße Schrankenschließzeiten von bis zu 20 Minuten pro Stunde zu erwarten wären. <BR><BR>Eine Optimierung der Schrankenschließzeiten alleine bringt wohl nur einen geringen Zeitvorteil. Deshalb wurde im Gemeinderat von Stadtrat Gotthilf Frasch angeregt, zu untersuchen, ob der Bahnübergang nicht ganz beseitigt werden könne. Dazu muss die Bahnlinie abgesenkt werden. Eine Straßenüber- oder ?unterführung ist wegen der viel zu geringen Rampenlänge in Richtung Kreisverkehr und zur B 464 nicht möglich. <BR><BR>Eine Absenkung der Bahnlinie würde eine kreuzungsfreie Querung der Schienenstrecke ermöglichen, hat aber zur Folge, dass erhebliche Baukosten und Bauzeiten entstehen. Außerdem würde der Haltepunkt Holzgerlingen-Nord dann zukünftig tiefer gelegt und müsste behindertengerecht erschlossen werden. <BR><BR>Das Gremium war sich darüber einig, dass unter Abwägung der Vor- und Nach-teile die Absenkung der Bahnstrecke geprüft werden muss. Dies würde es für den Fußgängerüberweg nach Hülben ermöglichen, dass dort durch eine Verlängerung der Fußgängerbrücke oder eine zusätzliche Brücke über die Bahnlinie ein kreuzungsfreier Übergang geschaffen werden könnte; auch dies wäre ein Vorteil. <BR><BR>Der Vertreter der VVS, Kurt Retter, und der Planer der Firma TTK, Helmut Wößner, erklärten, dass es grundsätzlich möglich sein könnte, die Bahnstrecke abzusenken. Es müsse jedoch beachtet werden, dass eine Bahnstrecke nur mit einer 4%igen Steigung gebaut werden könne. Zudem müssten die Gleise im Haltepunkt Holzgerlingen-Nord noch weitgehend eben bleiben, weil der Bahnsteig nicht in der Neigung liegen sollte. Dies führt im Ergebnis dazu, dass eine Absenkung der Bahntrasse wohl weit über das Baugebiet Stöck hinaus notwendig würde. Nach Süden könnte die abgesenkte Trasse etwas kürzer ausfallen, weil dort das Gelände in Richtung Bahnhof fällt. <BR><BR>In einer ersten Stufe müssen nun die Baukosten für die Tieferlegung der Bahn ermittelt werden. Zwingend notwendig ist es, dass die Baukostensteigerung nicht dazu führt, dass die Förderfähigkeit der Bahnstrecke entfällt. Der sogenannte ?Nutzen-Kosten-Faktor? darf die Ziffer 1,0 nicht unterschreiten. Nach der derzeitigen Kostenberechnung liegt der Nutzen-Kosten-Faktor bei 1,4. In gewissem Umfang könnten zusätzliche Kosten noch akzeptiert werden, so Andreas Wiedmann vom Zweckverband Schönbuchbahn. Es kommt jedoch darauf an, dass auch dieser Aufwand vom Land gefördert wird. Dazu ist die Aufnahme in das GVFG-Programm notwendig. Die neue Landesregierung hat zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur angekündigt, den öffentlichen Personennahverkehr zu bevorzugen, deshalb, so Andreas Wiedmann, gehe man beim Landkreis davon aus, dass das Erfolgsmodell Schönbuchbahn gute Chance habe, in das Förderprogramm aufgenommen zu werden. <BR><BR>Kalkuliert wird derzeit mit Baukosten von rund 40 Mio. ?. Dazu kommen rund 7,2 Mio. ? Planungskosten, sowie die Beschaffungskosten für 10 Fahrzeuge. Es handelt sich somit um ein Gesamtinvestitionsvolumen von über 80 Mio. ?. <BR>Eine genaue Kostenermittlung für die diskutierte Absenkung der Bahntrasse in Holzgerlingen-Nord liegt noch nicht vor. Bürgermeister Wilfried Dölker ging in der Sitzung davon aus, dass hierfür wohl ein Volumen von bis zu 10 Mio. ? anfallen könnte. Für diese Zahl gibt es jedoch noch keinerlei kalkulierte Grundlage. Ausgehend von diesem Betrag könnte dies bedeuten, dass nach der Eisenbahnkreuzungsverordnung ein Drittel der Baukosten auf die Stadt Holzgerlingen entfällt. Dieses Drittel würde dann aus dem GVFG gefördert, so dass der Nettoinvestitionskostenanteil der Stadt bei gut 1,5 Mio. ? liegen könnte. <BR><BR>Trotz dieser beachtlichen Kosten hat der Gemeinderat einstimmig die Auffassung vertreten, dass man die Absenkung des Bahnübergangs prüfen müsse. <BR><BR><BR><STRONG><EM>Warum nicht Stadtbahn-Richtlinien?</EM></STRONG><BR>Vielfach wurde bereits darüber diskutiert, weshalb für die Schönbuchbahn nicht die Richtlinien für Stadt- und Straßenbahnen angewandt werden könnten. Dies würde wesentlich geringere Anforderungen für die Sicherung der Bahnübergänge bedeuten und auch zu kürzeren Schließzeiten der Schranken führen, so die Argumente, die für eine Umstufung der Schönbuchbahn auf das Betriebssystem ?Stadt-/ Straßenbahn? sprechen würden. Kurt Retter erklärt auf die Frage von Heinz Renz, BNU, dass die rechtlichen Genehmigungsvoraussetzungen für die Schönbuchbahn dann auf eine völlig neue Rechtsgrundlage gestellt werden müssten. Dies wäre mit großem Aufwand verbunden. Das Hauptargument, das jedoch zwingend gegen die Umwandlung in Richtung Stadtbahnsystem spricht, ist die deutlich langsamere Geschwindigkeit, die Stadtbahn-Fahrzeuge bzw. Straßenbahn-Fahrzeuge fahren dürfen. Bei diesen Fahrzeugen beträgt die Höchstgeschwindigkeit 60 ? 80 km je nach Streckenzustand; bei der Schönbuchbahn müssen jedoch 100 km erreicht werden können, um die Strecke in der vorgegebenen Zeit fahren zu können. <BR>Eine Umstellung auf Stadtbahn-Verkehr sei, so der Vertreter der VVS, deshalb absolut nicht zu empfehlen. Dieser Vorschlag wurde im Holzgerlinger Gemeinderat deshalb auch nicht weiter verfolgt. <BR><BR>Bürgermeister Wilfried Dölker betonte, dass sich die Stadt der Finanzierung einer praktikablen Lösung in Holzgerlingen-Nord sicher nicht verschließen werde. Man werde dazu beitragen, dass alles Mögliche erreicht wird, um hier eine langfristig sinnvolle Lösung zu bekommen. Der Ausbau der Schönbuchbahn habe aus Sicht der Verwaltung Vorrang vor jedem anderen Verkehrsmittel. Die Schönbuchbahn, insbesondere der geplante 15-Minuten-Takt, hätte für Holzgerlingen große verkehrliche Vorteile und würde eine optimale Verbindung zur S-Bahn nach Stuttgart und zur S 60 Richtung Renningen mit sich bringen. Gerade die Verbindung in Richtung Renningen wird in Zukunft zu einer weiteren Attraktivitätssteigerung der Schönbuchbahn führen, weil mit der Inbetriebnahme der S 60 zukünftig auch der Entwicklungsstandort von Bosch in Renningen mit dem öffentlichen Personennahverkehr bestens erreichbar wird. Auch zum Daimler-Werk kann man mit dem Zug (Umstieg in Böblingen) kommen.<BR><BR>Weitere Maßnahmen, die mit der Aktivierung der Schönbuchbahn zusammen-hängen, sind die notwendige Verlängerung der Bahnsteige (längere Züge) und ein Umbau am Holzgerlinger Bahnhof mit einem zweiten Gleis für den 15-Minuten-Takt. Dies führt dazu, dass die Haltestelle am Bahnhof um rund 100 m Meter nach Süden verlegt werden muss und dass am Bahnhof ein Mittelbahnsteig entsteht. Auch in diesem Bereich sind deutliche Umbauten an der Bahnhofstraße und an den Bushaltebuchten notwendig. Diese Maßnahmen sind aus Sicht des Gemeinderats jedoch vergleichsweise unproblematisch. Die Schrankenschließzeiten an der Altdorfer Straße ändern sich nicht.<BR><BR>Auf Anregung der Stadtverwaltung soll über die Pläne, sobald sie aktualisiert vorliegen, auch die Öffentlichkeit frühzeitig informiert werden. Eine positive Einbindung der Bürgerinnen und Bürger ist hier unerlässlich. Der Beschluss des Gemeinderats wurde einstimmig gefasst. <BR><BR><BR><STRONG>Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf ?Im Hof? wird aufgestellt </STRONG><BR><BR>Bereits in seiner Novembersitzung 2011 hat der Gemeinderat der Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Bereich Tübinger Straße/ Im Hof (Anwesen Tübinger Straße 17 und den angrenzenden Grundstücken) zugestimmt. Der Gemeinderat hat nun den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan nach § 12 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB und § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen. Der Vorhaben- und Erschließungsplan wird vom Vorhabenträger, der BBG bzw. dem Büro Baldauf ? Stuttgart, ausgearbeitet.<BR>Eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 erfolgt in Form einer Planauslage mit der Gelegenheit zur Erörterung der Planung. Der Termin wird im Nachrichtenblatt bekannt gegeben. Der Zeitraum wird auf drei Wochen, ab Veröffentlichung im Nachrichtenblatt, festgesetzt. Diese Beteiligung der Öffentlichkeit hat der Gemeinderat ausdrücklich befürwortet obwohl sie im Verfahren nicht zwingend erforderlich ist. <BR>Für die geplanten drei Mehrfamilienhäuser und die Tiefgarage wird bauplanungsrechtliche Zulässigkeit durch die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes geprüft und abgesichert. Der Vorhabenträger ist bereit, die für das Bauvorhaben erforderlichen Erschließungsmaßnahmen durchzuführen. In einem mit der Stadt Holzgerlingen abzuschließenden Vorhaben- und Erschließungsplan, wird auf Kosten des Investors die Planung und Durchführung der erforderlichen Erschließungs- und Straßenbaumaßnahmen vereinbart. <BR><BR>Stadträtin Sabine Bieber-Rodewald bedauerte, dass an dieser Stelle keine generationsübergreifende Wohnbebauung oder eine Bauherrengemeinschaft verwirklicht wird. Weitere Kritik kam aus den Reihen der BNU von Stadtrat Martin Schmid. Die gesamte Wohnbebauung, die das Erscheinungsbild der Stadtmitte deutlich mit präge, gefalle ihm nicht.<BR>Architekt Kurt Franke rechtfertigte seine Planungen; die senioren- und behindertengerechten Wohneinheiten würden sich dazu eignen, dass jung und alt unter einem Dach leben. <BR>Bürgermeister Wilfried Dölker erinnerte daran, dass es sich um ein privates Bauvorhaben auf privatem Grundstück handle. Die Stadt könne da nur die städtebaulichen Rahmenbedingungen festlegen. Der Bebauungsplanentwurf wurde mit 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und einer Enthaltung verabschiedet. <BR><BR><BR><STRONG>Ganztagesgruppe im Kinderhaus Dörnach befürwortet<BR><BR></STRONG>Im Kinderhaus Dörnach sind seit Mai/Juni 2011 eine Kindergartengruppe und 1 Krippengruppe in Betrieb. Die Kindergartengruppe wird zum Frühjahr 2012 mit 25 Kindern belegt sein. Die Krippengruppe (verlängerte Öffnungszeiten) ist voll ausgelastet. Eine zweite Krippengruppe startete im September 2011 (2 Tage verlängerte Öffnungszeiten und 3 Tage Ganztagesbetreuung) und hat derzeit noch 2 freie Plätze zu vergeben. Diese werden sicher mit Ende des Kindergartenjahres belegt sein. <BR>Um den Bedarfen und weiteren Nachfragen der Eltern nach Ganztagesbetreuung im Kleinkindbereich nachzukommen, hat der Gemeinderat beschlossen, eine zusätzliche Ganztagesgruppe im Kinderhaus Dörnach einzurichten. <BR>Die Ganztagesbetreuung soll ab Mai 2012 an 5 Tagen/Woche (7.30-17.00 Uhr) angeboten werden. Für das Kindergartenjahr 2012/2013 liegen derzeit 7 Anmeldungen vor. Gestartet wird mit 4 Kindern.<BR><BR>Der Investitionskostenzuschuss für den Neubau von Kinderkrippen beträgt 12.000 ? pro Krippenplatz; somit kann die Stadt bei der Inbetriebnahme einer weiteren Krippengruppe im Kinderhaus Dörnach 120.000 ? abrufen. <BR>Der Personalkostenzuschuss des Landes beträgt für U-3-Kinder mit einer Be-treuungszeit von mehr als 7 Stunden 4.290 ?/Kind/Jahr; das bedeutet bei 10 Kindern 42.900 ?; hinzu kommen die von den Familienverhältnis abhängigen Krippengebühren von 40.000 ? bis 45.000 ? pro Gruppe/Jahr. Die Personalkos-ten für eine Ganztagesbetreuung im Kleinkindbereich belaufen sich auf 110.000 ? bis 120.000 ? im Jahr.<BR><BR><BR><STRONG>Bebauungsplan ?Hülben II? ? Bericht über den aktuellen Stand </STRONG><BR><BR>Der Gemeinderat wird darüber informiert, dass wegen der räumlichen Nähe zum Baugebiet Hülben I wurde auch für die Erweiterungsfläche Hülben II die Frage von Kampfmittelbelastungen geprüft und mit negativ befunden wurden. <BR>Die Leistungsbeschreibung für die Erarbeitung eines Energiekonzeptes Hülben II liegt seit dem 23.12.2011 vor. Der Auftrag wurde zwischenzeitlich förmlich erteilt. Die Bearbeitungszeit beträgt ca. 4 Monate, so dass nicht vor Ende Mai 2012 mit einem Ergebnis gerechnet werden kann. <BR>In der Gemeinderatssitzung im Februar 2012 ist geplant, einen Erschließungs-träger für das Gebiet Hülben II zu beauftragen. Auch könnten zu der nächsten Gemeinderatssitzungen Ergebnisse über die Regenwasserbehandlung vorliegen und ob dies Auswirkungen auf die Festsetzungen des Bebauungs-planes hat. <BR><BR><BR><STRONG>Sanierungsumfang des Rektor-Franke-Hauses beschlossen</STRONG> <BR><BR>Das unter Denkmalschutz stehende Rektor-Franke-Haus soll im kommenden Jahr 2013 weiteren Sanierungsarbeiten unterzogen werden, in die die Denkmalschutzbehörde mit einbezogen wird. <BR>Folgende Arbeiten sind geplant:<BR>Fenster: Die bestehenden Holzfenster werden gestrichen und schadhafte Stellen ausgebessert.<BR>Außenfassade: Die gesamte Fassade wird durch Dampfstrahlung gereinigt, schadhafte Stellen wie z. B. lose Fugen im Klinkermauerwerk, Betonabplatzungen werden fachgerecht wieder hergestellt. Bauteile aus Holz wie Dachgauben, Dachuntersichten werden gestrichen, schadhafte Stellen ausgebessert. Die aufgemalten Ornamente im Bereich der Dachuntersicht werden beibehalten.<BR>Bauteile aus Stahl, wie Absturzsicherungen vor den Fenstern, werden auf die Notwendigkeit der Behandlung hin überprüft.<BR>Dach: Die Dachdeckung ist auf defekte Dachziegel hin zu überprüfen. Bestehende Anschlüsse an die Dacheindeckung müssen wieder fachgerecht eingebunden und befestigt werden. <BR>Es wird überprüft, ob im Bereich der Kehle eine Ausführung ohne Blech als alt-deutsche Kehle denkbar ist und welche Kosten damit verbunden sind. Der Vorteil einer altdeutschen Kehle besteht darin, dass das Kehlblech nicht wie bei der jetzigen Ausführung verschmutzen und verstopfen kann und somit einen zusätzlichen Schutz vor Rückstau von Wasser ins Gebäude bieten würde.<BR>Taubenschutzanlage: Die Dachrinnen sind immer wieder mit Taubenkot derartig verdreckt, dass diese regelmäßig verstopfen und es somit zu Wassereintritt ins Gebäude kommen kann. Regelmäßige Säuberungen der Dachrinnen sind notwendig. Aufgrund der Lage, Höhe und Geometrie des Hauses sind die Reinigungsarbeiten jedoch nicht ohne erheblichen Aufwand durchführbar. Für umfassende Reinigungsarbeiten ist eine Straßensperrung in der Eberhardstraße notwendig. Des Weiteren fallen ab und an Tauben durch den Schornstein oder die Regenfallrohre. Daher wird ein umfassender Taubenschutz, an Dachrinnen, Schneefanggittern, Schornsteinöffnungen, First und Grate befürwortet. <BR>Im Rahmen der Sanierung werden auch die Dachrinnen, -fallrohre sowie die Blitzschutzanlage auf Mängel hin untersucht und ggf. beseitigt.<BR>Das Gebäude muss für die Sanierungsmaßnahmen komplett eingerüstet werden. <BR>Der erforderliche Rückschnitt der Bäume und Hecken erfolgt im Winter 2012/2013. <BR>Im Haushaltsplan sind für die umfassenden Sanierungsarbeiten 205.000 Euro eingeplant. <BR><BR><BR><BR><STRONG>?Ich möchte einmal Lokomotivführer werden? ? An der Schloßstraße wird eine Spielfläche zum Thema ?Eisenbahn? gebaut</STRONG><BR><BR>Der Gemeinderat hat sich mehrheitlich für den Bau einer Spielfläche zum Thema ?Eisenbahn/ Bahnhof? an der Verbindungsachse zwischen Plo und Stäuchle im Bereich der Schloßstraße 4 ausgesprochen. <BR>Die Planung basiert auf einer parkähnlichen Landschaftsgestaltung, in die eine Lok mit Wagen als Hauptspielgerät eingeplant ist. Der Kessel der Lok dient als Kriechtunnel, im Führerhaus wartet der Lokführer auf das Signal, das freie Fahrt gibt. Die Lok ist mit einem Steg oder mit einer Kokostauhängebrücke mit dem Wagen verbunden. Der Wagen bietet auch, wie im Original, Sitzbänke um die Reisen zu genießen. Lok und Wagen können über verschiedene Aufgänge wie Leitern, Rampen und Treppen erobert werden. Als Kulisse mit Bahnsteig dient eine Holzwand, die die Stadtsilhouette von Holzgerlingen symbolisiert, den Spielbereich vom Parkplatz trennt und gleichzeitig die fehlende Platzwand bildet. Anstelle der ursprünglich eingeplanten Rutsche hat sich der Gemeinderat für weitere Sitzgelegenheiten für Eltern, Oma und Opa etc. ausgesprochen. <BR>Die Kostenschätzung für diese Platzgestaltung beträgt:<BR>Landschaftgärtnerische Arbeiten ca. 36.000.- ?<BR>Spielgeräte ca. 40.000.- ?<BR>Bänke und Ausstattung ca. 2.000.- ? <BR>Gesamtsumme ca. 78.000.- ? <BR><BR>In der Gesamtkostenberechnung der Freianlagen sind 240.000 ? brutto einge-plant und finanziert. Die aktuelle Kostenfortschreibung für die Parkplatzgestal-tung inkl. Beleuchtung, Kanal sowie Bäume beläuft sich auf rund 159.000 ? brutto; somit verbleibt, aufgrund der günstigen Vergabesumme im Bereich Parkplatz, für den Spielplatz ein Budget von ca. 81.000 ?. Deshalb ist die Variante ?Eisenbahn/ Bahnhof? ohne zusätzliche Nachfinanzierung machbar. Die Spielplatzgestaltung ist in gleichem Maße förderfähig wie der Parkplatz.<BR><BR>Die BNU-Mitglieder und Stadträtinnen Sabine Bieber-Rodewald und Marianne Marks sprachen sich wegen der zu hohen Kosten für die favorisierte Variante, Stadtrat Martin Schmid u.a. wegen zu kitschiger Gestaltung gegen den Spielplatz aus. Martin Schmid kritisierte darüber hinaus den Ansatz der Verwaltung, mit dieser Spielfläche Familien mit ihren Kindern zum Spielen in die Stadtmitte zu ziehen. <BR>Bürgermeister Wilfried Dölker erklärte, dass die Kosten für den geplanten Park-platz deutlich niedriger ausfallen als ursprünglich angenommen, so dass die nun angedachte Variante des Spielplatzes zum Thema ?Eisenbahn? mit Gesamtkosten von rund 78.000 Euro finanziell realisierbar sei. Thomas Hildebrand vom Stadtbauamt/ Hochbau hatte dem Gemeinderat drei Varianten zur Gestaltung der Freifläche vorgeschlagen. Bereits am Abend vor der Gemeinderatssitzung hat sich der Technische Ausschuss mehrheitlich ebenfalls für die nun beschossene Variante des Spielplatzes ausgesprochen und diesen Entwurf dem Gemeinderat zur Beschlussempfehlung nahegelegt. <BR><BR>?Eine attraktive Stadtmitte mit Plätzen zum Verweilen für Jung und Alt sowie eine kinderfreundliche Innenstadt? waren die mehrfach geäußerten Wünsche, die in einem GMA-Gutachten sowie im Rahmen des Stadtentwicklungsprozesses zum Ausdruck gebracht wurde ? daran erinnerte Bürgermeister Wilfried Dölker bezüglich der Äußerung von Stadtrat Schmid. ?Holzgerlingen will eine lebendige Stadt sein und dazu gehören vor allem Kinder? so Dölker. <BR><BR>Die Entwurfspläne zu der Spielfläche sind im Stadtbauamt ausgehängt und können dort eingesehen werden. <BR><BR><BR><STRONG>Jahresbericht des Jugendreferats 2011</STRONG><BR><BR>Die Jugendreferaten Ines Rosner, Peter Cramer, Wolfgang Mesner und Frank Kienzler berichteten dem Gemeinderat über die Arbeit des Jugendreferats im vergangenen Jahr. <BR>Die Jugendarbeit hat sich in der Vergangenheit positiv entwickelt. Die gute Zu-sammenarbeit mit dem Polizeiposten Holzgerlingen und der Polizeidirektion Böblingen hat sich bestens bewährt; vor allem gibt es in Holzgerlingen derzeit keine Probleme mit Jugendlichen, die sich zum übermäßigen Alkoholkonsum treffen. Die vielzähligen Aktivitäten, die im Jugendhaus W3 stattfinden, stoßen auf großen Zuspruch und bieten Gelegenheit zum Treffen und Austausch unter den Jugendlichen. <BR>Die inzwischen etablierte ?IBIS? (Interkommunaleausbildungsplatzbörse der Jugendreferate der Schönbuchlichtung) bot auch 2011 wieder vielen Jugendlichen die Gelegenheit sich über zahlreiche Ausbildungen zu informieren. Bürgermeister Wilfried Dölker lobte diese Veranstaltung als sehr großen Erfolg.<BR>Auch die Paten-Aktion kann im Jahr 2011 auf Erfolge zurück blicken. Alle Schülerinnen und Schüler, die von einem Paten betreut und begleitet werden, haben einen Ausbildungsplatz gefunden. Dieses Ergebnis ist dem großen ehrenamtlichen Engagement der Patinnen und Paten zu verdanken. Bedauerlicherweise, so Frank Kienzler, nimmt die Zahl derer ab, die sich ehrenamtlich für die Paten-Aktion engagieren. Eine Begleitung der Schülerinnen und Schüler sollte verbindlich mindestens zwei Jahre lang gehen; dies sei, so Kienzler, manchem zu lange. Alle, die Interesse an der Paten-Aufgabe haben, können sich im Jugendreferat darüber informieren. <BR>Windkraftanlagen auf Holzgerlinger Markung sind derzeit nicht möglich<BR><BR>Entsprechend dem Windatlas Baden-Württemberg sind auf der Schönbuchlich-tung bzw. im Schönbuch maximal 5,5 Meter / Sekunde theoretisch erreich-bar. Für einen wirtschaftlichen Betrieb von Windkraftanlagen wäre (nach derzeitigem Stand) eine Windgeschwindigkeit von mindestens 5,5 Meter / Sekunde in 100,0 Meter Höhe über Grund nötig.<BR>Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass es somit auf Holzgerlinger Gemarkung nach derzeitigem Kenntnisstand keine wirtschaftlich betreibbaren Standorte gibt. Das aktuelle Flächennutzungsplanverfahren wird somit ohne Prüfung von Windkraftanlagenstandorten abgeschlossen. <BR><BR><BR><STRONG>Aktueller Stand der Planungen für das Kiebitz-Projekt im Maurener Tal </STRONG><BR><BR>Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass es zwei mögliche Standorte für die Verwirklichung des Kiebitz-Projektes gibt: der eine liegt südlich der K 1001 direkt unterhalb des Ludlenbades, der andere westlich der Verbindungsstraße nach Altdorf in dem Bereich, wo die drei Gemeinden Altdorf, Hildrizhausen und Ehningen aufeinander treffen. <BR>Wichtig ist es, Störungen während der Balz-, Nist- und Jungenführungszeit auszuschließen. Konkret bedeutet dies, eine Störung durch Spaziergänger und Hunde sowie Modellflieger zu vermeiden. Dazu wird es erforderlich sein, einen Feldweg zu sperren und einen Elektrozaun für knapp 5 Monate im Jahr aufzubauen. <BR>Für Holzgerlingen würde es sich anbieten, das Kiebitz-Projekt als Ausgleichsmaßnahme für den Bebauungsplan ?Hülben II? vorzusehen. Auf diese Weise wäre die Refinanzierung für die erstmalige Herstellung, die laufenden Unterhaltungskosten (jährliches Ausmodellieren der Blänken, Elektrozaun, etc.) und den Nutzungsausfall für die betroffenen Landwirte gegeben.<BR>Die Nutzung als Parkplatz für die Moto-Cross-Veranstaltung in der zweiten Septemberhälfte wird ? nach bisherigem Kenntnisstand ? weiterhin gegeben sein. <BR><BR><BR><STRONG>Jahresbericht der Baurechtsbehörde 2011</STRONG><BR><BR>93 Bauvorhaben (Bauanträge, Kenntnisgabeverfahren, Bauvoranfragen und selbständige Befreiungsanträge) wurden 2011 bei der Stadt eingereicht. Darin nicht enthalten sind Brandverhütungsschauen, Abgeschlossenheitsbescheinigungen und Verfahren nach dem Erneuerbare-Wärme-Gesetz des Landes (EWärmeG). <BR>Nach dem Erneuerbare-Energien-Wärme-Gesetz des Bundes EEWärmeG gilt für Neubauten seit dem 01.01.2009 die Verpflichtung, einen bestimmten Anteil der Wärmeenergie durch erneuerbare Energien zu erzeugen. Wie hoch dieser Anteil ist, hängt von der jeweiligen Energieart ab. Über die Einhaltung der Vorschrift ist von der Bauherrschaft ein Nachweis zu führen und der Baurechtsbehörde nach Inbetriebnahme der Heizanlage unaufgefordert vorzulegen. Die Vorlage der Nachweise ist von den Baurechtsbehörden zu überwachen. Die Erfahrungen bei fertiggestellten Bauvorhaben, die unter diese Verpflichtung fallen, bestätigen, dass die Nachweise meist erst nach Aufforderung der Baurechtsbehörde vorgelegt werden. Die Überwachung der Nachweisführung stellt für die Verwaltung damit einen hohen zusätzlichen Aufwand dar.<BR>Seit dem 01.01.2010 (Erneuerbare-Wärme-Gesetz des Landes) gilt auch für Bestandsgebäude die Verpflichtung, erneuerbare Energien einzusetzen. Die Verpflichtung wird ausgelöst, wenn die Heizanlage erneuert wird. Hierüber ist der Baurechtsbehörde ebenfalls ein entsprechender Nachweis vorzulegen. <BR>Die Baurechtsbehörde erhebt dazu halbjährlich die Daten von den zuständigen Bezirksschornsteinfegern. Die Hauseigentümer, bei denen im jeweils zurück liegenden Halbjahr eine Abnahme der neuen Heizung erfolgte werden dann von der Baurechtsbehörde aufgefordert, einen Nachweis über die Einhaltung der Nutzungspflicht nach EWärmeG vorzulegen. <BR>Die Überwachung der Vorlagepflicht für die Nachweise nach EWärmeG stellt ebenfalls einen nicht unerheblichen Mehraufwand für das Bauamt dar. <BR>2011 wurden von den Bezirksschornsteinfegern insgesamt 14 Fälle (Austausch von Zentralheizungsanlagen) übermittelt; von diesen 14 Fällen fehlen in sechs Fällen noch die Nachweise, wobei in zwei Fällen die Frist zum Nachweis noch nicht verstrichen ist.<BR><BR><STRONG><EM>2011 wurden folgende Bauvorhaben eingereicht und zum größten Teil bereits genehmigt:</EM></STRONG><BR><BR>Baugenehmigungsverfahren: 67 (gesamt 2010: 57)<BR>Vereinfachtes Baugenehmigungsverfah-ren: 1 (gesamt 2010: 0) <BR>Kenntnisgabeverfahren: 7 (gesamt 2010: 14)<BR>Bauvoranfragen: 3 (gesamt 2010: 2)<BR>Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 10 (gesamt 2010: 4)<BR>Brandverhütungsschauen: 3 (gesamt 2010: 5)<BR>Verfahren nach EWärmeG (Austausch Heizanlage Bestandsgebäude) 14 (gesamt 2010: 4) <BR>Sonstiges (Verlängerungen, <BR>baurechtliche Anordnungen, Ausnahmen): 15 (gesamt 2010: 17)<BR><BR>Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer lag im Jahr 2011 bei<BR>Baugenehmigungen: 38 Kalendertage (Vorjahr: 39 Tage)<BR>Kenntnisgaben: 24 Kalendertage (Vorjahr: 18 Tage)<BR>Bauvoranfragen: 74 Kalendertage (Vorjahr: 73 Tage)<BR>Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 3 Kalendertage (Vorjahr: 14 Tage)<BR><BR>2011 wurden im Bereich Baurecht insgesamt 126.553,49 ? Gebühren festgesetzt. Im Vorjahr 2010 waren es 114.609,62 ?. <BR><BR><BR><STRONG>Holzgerlinger Feuerwehr legt spitzen Jahresbericht vor </STRONG><BR><BR>Mit 54 örtlichen Einsätzen (Vorjahr 46), 8 Überlandhilfen in benachbarte Ge-meinden sowie 35 andere Aufträge wie z.B. ?Wespeneinsätze? und Brandsicherheitswachen, hatte die Freiwillige Feuerwehr Holzgerlingen im vergangenen Jahr sehr viel zu tun. Insgesamt wurden 1.180 Einsatzstunden geleistet; das sind 325 Stunden mehr als im Vorjahr. <BR>Insgesamt gehörten zur Freiwilligen Feuerwehr 2011 69 aktive Frauen und Männer; seit dem 1. Januar 2012 sind bereits drei weitere Aktive hinzugekommen. <BR>Mit einem Durchschnittsalter der aktiven Angehörigen von 33 Jahren hat Holz-gerlingen eine recht junge Wehr. Sehr positiv ist, dass diese hervorragende Mannschaftsstärke ohne besondere Werbemaßnahmen erreicht wurde. Glücklich schätzen kann man sich über die ideale Streuung der Wohn- und Arbeitsbereiche der Holzgerlinger Feuerwehrleute, die es bisher immer ermöglicht hat, zu jeder Tages- und Nachtzeit eine einsatzfähige Einheit stellen zu können. <BR>2011 haben von den 69 Aktiven 29 an allen Übungen teilgenommen, oder nur an einer Übung entschuldigt gefehlt. Das sind rund 40 % der gesamten Wehr. Bürgermeister Wilfried Dölker lobte dieses außerordentliche Engagement sehr - vor allem im Blick auf die anderen zahlreichen Einsätze und Aufträge. Die Holzgerlinger Bevölkerung kann sich auf ihre Feuerwehr verlassen. Dass die Stimmung in der Holzgerlinger Wehr ausgezeichnet sei, könne man an der personellen Zusammensetzung und dem großen Zuspruch den die Feuerwehr erfahre, deutlich ablesen, so Dölker. Diese Situation sei auf die vorbildliche Arbeit des Führungsteams mit Kommandant Albrecht Schmid und seinen beiden Stellvertretern Otto Frasch und Thomas Holder zurückzuführen. <BR>Als Dankeschön für dieses große Engagement - von dem die ganze Stadt profi-tiert - beschloss der Gemeinderat, den bisherigen Zuschuss an die Kamerad-schaftskasse für Essengutscheine , die die Feuerwehrleute für den vollständigen Übungsbesuch erhalten, in Höhe von 100 % zu übernehmen; bisher wurden 50 % erstattet. <BR><BR><BR><STRONG>Beraten und beschlossen: </STRONG><BR><BR>Anfrage in der Bürgerfragestunde<BR><BR>In der Bürgerfragestunde hat Herr Ralph Graner die Frage gestellt, weshalb im Nachrichtenblatt bei der Berichterstattung zur Gemeinderatssitzung im Dezember veröffentlicht worden sei, dass 60 % der Bürger neue Bauplätze wünschen würden. <BR><BR>Bürgermeister Wilfried Dölker wies darauf hin, dass er sich die Veröffentlichung zuerst anschauen müsse, gegebenenfalls werde sie berichtigt. <BR><BR>Es ist zutreffend, dass es in der Veröffentlichung versehentlich hieß, über 60 % der befragten Bürgerinnen und Bürger hätten in der Umfrage zur Stadtentwicklung den Wunsch nach neuen Bauplätzen geäußert. Richtig ist die Zahl über 40 %; genau sind es 42 %.<BR><BR>Dieser Text wurde (unverändert) auch in den Jahresrückblick übernommen. Deshalb hat sich der Fehler dort wiederholt. <BR>Die richtige Zahl lautet also 42 %.<BR>Auswirkungen auf irgendwelche Bewertungen hatte die Veröffentlichung nicht. Es handelte sich um einen reinen Schreibfehler, der aus einem Zeitungsbericht (SZ/BZ) zu diesem Thema übernommen wurde. <BR><BR>Die Konditionen für das Stadtdarlehen an die Stadtwerke (Abwasserbeseitigung) werden ab dem 01.01.2012 wie folgt neu festgesetzt:<BR>1. Teilbetrag von 585.650,70 ? mit 2,15 % auf 5 Jahre fest.<BR>2. Teilbetrag von 454.245,25 ? mit 4,0 % (unverändert) bis 31.12.2016. <BR><BR><BR><BR></P>