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Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 14.07.2009

vom 14.07.2009, 19:00 Uhr

In der Gemeinderatssitzung am 14. Juli 2009 standen neun öffentliche Tagesordnungspunkte zur Beratung an. Hier ein kurzer Überblick über die wichtigsten Entscheidungen: TOP 1: Aufstockung und Sanierung der Werkräume im Berkenschulzentrum ? Vergabe der ersten zwei Ausschreibungspakete Der Gemeinderat fasste in der letzten Sitzung im Juni 2009 den Baubeschluss, die Werkräume für das Berkenschulzentrum im Bereich der Förderschule im Rahmen des Konjunkturprogramms zu sanieren (inkl. Neuausstattung) und um ein Geschoss aufzustocken (Holzbauweise). Die Vergaben der ersten zwei von insgesamt drei Ausschreibungspaketen sehen wie folgt aus: Abbrucharbeiten, Angebotspreis 25.709,83 ?, Firma Howe aus Kirchheim/Teck, Rohbauarbeiten, Angebotspreis 61.961,37 ?,  Firma Willy Kuppinger Bau GmbH aus Holzgerlingen, Gerüstbauarbeiten, Angebotspreis 7.962,35 ?, Firma Postweiler aus Ammerbuch, Fensterbau- und Sonnenschutzarbeiten, Angebotspreis 79.241,83 ?, Firma Thomas Frasch aus Holzgerlingen,  Elektroarbeiten, Angebotspreis130.192,12 ?, Firma Elektro Klein aus Holzgerlingen, Heizungsbauarbeiten, Angebotspreis 32.189,50 ?, Firma Stribick GmbH aus Holzgerlingen, Sanitärarbeiten, Angebotspreis 34.656,42 ?, die Firma Klein & Co aus Stuttgart. Die Kostenfortschreibung und die Umplanung werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Das Gewerk Zimmererarbeiten wird zum Angebotspreis von 139.521,94 ? an den günstigsten Bieter, die Firma Paul Stephan GmbH + Co KG aus Gaildorf vergeben. Das Gewerk Abdichtungsarbeiten/Dachbegrünung wird zum Angebots-preis von  30.811,76 ? an den günstigsten Bieter, die Firma H. Fritz GmbH aus Murr vergeben. Das Gewerk Klempnerarbeiten wird zum Angebotspreis von 9.811,14 ? an den günstigsten Bieter, die Firma Stribick GmbH aus Holzgerlingen vergeben. Das Gewerk Estricharbeiten wird zum Angebotspreis von 16.403,26 ?  an die Firma T+B Estrichbau GmbH aus Holzgerlingen vergeben. Das Gewerk Bodenbelagsarbeiten wird zum Angebotspreis von 7.102,75 ? an den günstigsten Bieter, die Firma Frasch GmbH aus Holzgerlingen vergeben. Das Gewerk Innenputz und Trockenbau wird zum Angebotspreis von 80.591,49 ? an den günstigsten Bieter, die Firma SG Trockenbau aus Reutlingen vergeben. Das Gewerk Malerarbeiten wird zum Angebotspreis von 106.542,85 ? an die Firma Berner Raum und Farbe aus Holzgerlingen vergeben. Das Gewerk Tischlerarbeiten wird zum Angebotspreis von 62.282,87 ? an die Firma Manfred Zipperle aus Holzgerlingen vergeben. Das Gewerk Schlosserarbeiten wird zum Angebotspreis von 17.785,45 ? an den günstigsten Bieter, die Firma Jürgen Schröder aus Steinenbronn vergeben. Die Gesamtvergabesumme liegt rund 180.000 ? unter der Kostenberechnung. TOP 7: Vergabe von PC-Systemen für das Schönbuch-Gymnasium Außerdem fasste der Gemeinderat die Entscheidung, die Lieferung der PC-Systeme für das Schönbuch-Gymnasium an die Fa. Maurer EDV-Beratung aus Holzgerlingen zum Preis von 38.717,84 ? zu vergeben. TOP 2: Planungsänderung der 3. Gymnasiumserweiterung In einem Abstimmungsgespräch mit dem Regierungspräsidium um die mögliche Förderung aus dem Fachprogramm (Schulbau-Richtlinien) wurde die Empfehlung ausgesprochen, die Rücknahme des bisher vorgesehenen Rücksprungs im oberen Geschoss (auf der Verlängerung des s?red) zu veranlassen. Der dadurch mögliche Raumgewinn bei relativ geringem Kostenaufwand sei empfehlenswert. Der Gemeinderat hat die Empfehlung zur Änderung der Pläne aufgegriffen und befürwortet. TOP 3: Ausbau des Parkplatzes an der Berkenstraße Nachdem bereits im Mai 2009 die Schrägaufstellung der Parkplätze beschlossen wurde, ist nun die Einleitung des Baugenehmigungsverfahrens einstimmig verabschiedet worden.  Des Weiteren wurde beschlossen, dass ein Verbindungsweg zum Haupteingang der Evangelischen Freikirche angelegt werden soll, der dann auch als Fußweg vom Parkplatz Berkenstraße eine direkte Verbindung zur Stadtmitte darstellt. Die Fahrbahnflächen werden in Asphalt ausgeführt, die Stellplätze mit einem Betonpflaster und Splitt gefüllter Abstandsfuge. Die Fußgängerbereiche werden sich von der anderen Fläche abzeichnen. Voraussichtlich belaufen sich die Kosten für die Maßnahmen auf ca. 225.000 ?. Weitere Kosten werden für die Lärmschutzwand, eine ansprechende und städtebaulich hochwertige Beleuchtung sowie die bisher entstandenen und entstehenden Planungskosten anfallen. Die Ausführung der Maßnahme wird jedoch erst im Juli / August 2010 erfolgen. TOP 4: Konzept für Neubebauung Turmstraße 1 beschlossen Für die Neubebauung der Tumstraße 1 hat sich der Gemeinderat zwischen zwei Varianten entscheiden können. Wohnbau Merkt und Domizilbau haben jeweils ein Bebauungskonzept eingereicht. Beide Varianten wurden im Technischen Ausschuss vorberaten. Die Entscheidung ist nun auf die kleinere, städtebaulich passendere Variante der Firma Domizilbau gefallen. Ausschlaggebend hierfür waren die Unterschiede in der Balkongestaltung, der Realisierung der Garagenplätze  und der städtebaulichen Gesamtbedeutung der Bahnhofstraße, die nicht durch einen Neubau eingeengt werden soll.   TOP 9: Vorbereitungen für die Bürgermeisterwahlen 2009 Der Wahltag für die Bürgermeisterwahl wird auf Sonntag, 29. November 2009 festgelegt. Eine etwa notwendig werdende Neuwahl findet am Sonntag, 13. Dezember 2009 statt. Die Stelle des hauptamtlichen Bürgermeisters wird am Montag, 21.09.2009 im Staatsanzeiger öffentlich ausgeschrieben. Das Ende der Einreichungsfrist für Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl wird auf Montag, 02.11.2009 ? 18.00 Uhr festgesetzt; bei einer evtl. notwendig werdenden Neuwahl auf Mittwoch, 02.12.2009 ? 18.00 Uhr. Bürgermeister Dölker hat im Rahmen der Ankündigung dieses Tagesordnungspunktes seine erneute Bewerbung um das Amt des Schultes erklärt.   Beraten und beschlossen Bei der Festsetzung von Dachfarben im gesamten Stadtgebiet wurde eine Einigung erzielt: In künftigen Bebauungsplänen (in der Regel Wohnbebauung) sollen Dachfarben in der Farbpalette rot bis braun und anthrazit bis schwarz (nicht glänzend) festgesetzt werden. Bei bestehenden Bebauungsplänen, die Festsetzungen zur Dachfarbe treffen, werden Dacheindeckungen im Spektrum rot bis braun und anthrazit bis schwarz zugelassen (ggf. durch Befreiung). In der Stadtmitte nur,  soweit dies städtebaulich vertretbar ist. Die Gebühren für die Nutzung der Stadthalle während der Umbauzeit werden pauschal um 30 % der Regelgebühren gesenkt. Der Gemeinderat stellt einzeln fest, dass bei den am 7. Juni 2009 neu in den Gemeinderat gewählten Bewerberinnen und Bewerbern keine Hinderungsgründe im Sinne des § 29 GemO vorliegen. Verabschiedung ausscheidender Gemeinderäte Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte Sabine Bieber-Rodewald, Achim Klausner, Margot Sautter und Kurt Franke wurden am 14. Juli 2009 aus dem Gemeinderat verabschiedet. In seiner Laudatio hob Bürgermeister Wilfried Dölker hervor, dass Wahlen automatisch Veränderungen mit sich bringen. Manche dieser Veränderungen wünsche man sich ? manche bedauere man. Er könne feststellen: ?Wir bedauern, dass diese 4 Gemeinderäte aus dem Gremium ausscheiden?. Doch das sei die Voraussetzung dafür, dass demnächst 4 neue Gesichter am Sitzungstisch Platz nehmen könnten. Sabine Bieber-Rodewald Frau Gemeinderätin Sabine-Bieber ist am 12.02.2008 in den Gemeinderat nachgerückt. Sie hat es sehr schnell, praktisch ohne jede Einarbeitung geschafft, sich in die tägliche Arbeit des Gemeinderats einzufinden. ?Sie haben sich über Fraktionsgrenzen hinweg, sehr schnell den Respekt des Gremiums erarbeitet und mit ihren Diskussionsbeiträgen bewiesen, dass man politische Grundüberzeugungen auch im Sinne einer offenen Bereitschaft zum Kompromiss leben kann?, wandte sich der Bürgermeister an Frau Bieber-Rodewald. Als junge Mutter habe sie besonders um die Bedürfnisse und Probleme der Kinderbetreuung gewusst und dies aus eigener Erfahrung einbringen können. Er wünsche sich, dass das Thema Gemeinderat für das ausscheidende Gremiumsmitglied nicht abgeschlossen sei, denn es bestünde ja für Sie, in so jugendlichem Alter durchaus die Chance, für einen neuen Anlauf, ggf. auch die Möglichkeit, in?s Gremium nachzurücken. Achim Klausner Herr Gemeinderat Achim Klausner scheidet auf eigenen Wunsch aus dem Gemeinderat aus, weil er nicht erneut kandidiert hat. Auch für ihn gelte, dass er klare Ziele verfolge und im Interesse der Durchsetzbarkeit, Wege des Miteinanders und der Kooperation immer in den Vordergrund gestellt habe. Er hat u.a. das Projekt ?Holzweg? engagiert begleitet und unterstützt. Auf für ihn gelte, dass der Sachverstand junger Eltern im Gremium eigentlich dringend gebraucht werde. Diese persönlichen Erfahrungen mit Kindergarten und Schule, könne man nicht durch das Wissen ?vom hören-sagen? ausgleichen. Achim Klausner scheidet zwar aus dem Gemeinderat aus, er engagiert sich jedoch weiter kommunalpolitisch, er wird Holzgerlingen zukünftig im Kreistag mit vertreten. Für die Gemeinderäte Margot Sautter und Kurt Franke wurde das Ausscheiden aus dem Gemeinderat mit einer Ehrung verbunden. In seiner Laudatio zu Gemeinderätin Margot Sautter hob Bürgermeister Wilfried Dölker hervor, dass sie seit 20 Jahren Mitglied im Gemeinderat war. Dies seien 20 Jahre voller kommunalpolitischer Veränderungen gewesen. 1989 war Holzgerlingen noch ?Gemeinde? / Dorf, mit rd. 9.500 Einwohnern ? heute sind dies rd. 12.800. Dorf wollten viele 1992 auch bleiben, als es darum ging, den Antrag auf die Stadterhebung zu stellen. Zwischenzeitlich sind die meisten stolz, in der Stadt zu wohnen. Wenn man zurückdenke, an das Jahr 1989, dann kommt die Diskussion um den Golfplatz in?s Gedächtnis zurück. Diese Diskussion hat damals die kommunalpolitischen Gemüter erhitzt. All das, was an schlimmen Entwicklungen befürchtet wurde, sei jedoch nicht eingetreten. Ganz im Gegenteil, auf dem Schaichhof habe die Stadt Holzgerlingen zwischenzeitlich eine landschaftlich hochwertige Naherholungslandschaft erhalten, die viele Spaziergänger gerne nutzen. Die Erweiterungen der Gewerbegebiete, das Baugebiet ?Stöck II? wurde damals erschlossen, der Streit um die B 464 war in einer heißen Phase und auch über den Südanschluss wurde gestritten. Dieses Thema entzweite damals fast die ganze Stadt. Und heute ? so Bürgermeister Wilfried Dölker ? hätten wir den Südanschluss nicht, wir würden in der Innenstadt wohl im Verkehr nahezu ?ersticken?. Die Ortsumfahrung der B 464 ist zwischenzeitlich gebaut. Man könne sich kaum mehr vorstellen, wie es damals war, immer durch die Innenstadt von Böblingen fahren zu müssen. Die damals befürchtete Gefährdung der Schönbuchbahn durch den Ausbau der B 464 sei nicht eingetreten; auch hier hat der Verkehr auf der Bahn ?entgegen vielen Erwartungen- ständig zugenommen. Die Stadt habe in der Amtszeit von Frau Sautter insbesondere für den Ausbau der Bildungseinrichtungen von Kindergärten gesorgt. Bezüglich der Kindergärten erinnerte Bürgermeister an folgende Projekte:  Neubau Kindergarten Achalmstraße  Kindergarten Rudolf-Diesel-Straße  Erweiterung des Kindergartens Lilienstraße mit Ganztagesbetreuung  Einrichtung weiterer Gruppen im Rektor-Franke-Haus und der Friedhofstraße  Neubau des Kinderhauses Franziska-von-Hohenheim im Hülben  Neue Gruppe im Hohenzollernpark  Weitere Gruppen an der Wengertsteige, im ehemaligen Asylbewerberwohnheim Auch viele andere Projekte wurden in den 20 Jahren Gemeinderats-Tätigkeit von Frau Sautter realisiert. Die Innenstadt wurde umgebaut und saniert, das Rathaus erweitert, das Rektor-Franke-Haus wurde Bücherei, die Burg Kalteneck zum Kulturzentrum ausgebaut, dazu kommen viele Schulhausbauten, Straßen- und Kanalerneuerungen, die Erneuerung der Tübinger Straße bis zum Lindenbrunnen u. v. a. m. Für ihre langjährige Tätigkeit im Gemeinderat bedankte sich der Bürgermeister bei Frau Sautter herzlich. Als Auszeichnung für ihre langjährige Tätigkeit erhielt sie die Silberne Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg mit dazugehöriger Urkunde. Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Holzgerlingen und Verabschiedung aus dem Gemeinderat von Gemeinderat Kurt Franke Das Quartett der ausscheidenden Gemeinderäte wurde mit Kurt Franke abgerundet. Kurt Franke ist seit 1984 Mitglied im Gemeinderat und so der Bürgermeister - man könne wohl sagen: ?Nicht nur Architekt in der Stadt, sondern Architekt der Stadt Holzgerlingen, geworden?. Das sei ihm nicht in die Wiege gelegt worden, Stadtrat in Holzgerlingen zu werden. Geboren wurde Kurt Franke in Friedeburg, Kreis Hettstedt bei Halle. Seine Familie habe wohl früh erkannt, dass im damaligen System der DDR dieser ?begabte Kopf? nicht selbstständig werden und sich nicht frei entfalten könnte. Er wurde deshalb auf die Reise in den Westen geschickt und landete in Holzgerlingen. Hier musste er klein anfangen und sich von unten nach oben zum Architekturstudium und schließlich zum selbstständigen Architekten hocharbeiten. Kurt Franke zeichne aus, dass er immer einen weiten Horizont und das besondere Gefühl für all Diejenigen, die von außen hier zugezogen sind, behalten habe. Er wurde durch und durch Holzgerlinger und 1984 Gemeinderat. Auf einige wichtige Aufgabenfelder und Projekte, die Kurt Franke begleitet, geplant und umgesetzt hat, ging der Bürgermeister in seiner Laudatio ein. Bau des Gymnasiums 1978 bis 1980 war Kurt Franke am entscheidenden Großprojekt der Stadt Holzgerlingen, nämlich dem Neubau des Schönbuch-Gymnasiums und der Schönbuch-Sporthalle, als Planer, federführend beteiligt. Dies sei ein wahres Meisterstück geworden. Für damals rd. 25 Mio. DM wurde ein Schulzentrum errichtet, das die Stadt Holzgerlingen vielfach vorangebracht hat. Zwischenzeitlich wurde das Gymnasium mehrfach erweitert, der Kern stehe jedoch da, stabil, funktional und schön ? wie einst. Stadthalle 1983 bis 1984 wurde die alte Turn- und Festhalle zur Gemeindehalle ? heute Stadthalle ? umgebaut. Auch hier war Kurt Franke Planer. Mit dieser Halle habe Holzgerlingen damals Maßstäbe gesetzt, die weit über Holzgerlingen hinausgestrahlt haben. Am 27.11.2984 wurde Kurt Franke als Gemeinderat verpflichtet. Damals habe es im Sitzungssaal ?vor allem in den nichtöffentlichen Sitzungen ? noch mächtig ?gedampft?. Denn von Raucher- /Nichtraucher-Schutz war damals noch wenig die Rede. Zahlreiche weitere Projekte, die Kurt Franke begleitete, folgten. 1988 bis 1991 der Umbau und die Renovierung der Burg ?Kalteneck?. Der Gemeinderat hat dann ab 1991 in der Burg ?Kalteneck? getagt. Mit dem Umbau der Burg Kalteneck sei, so Bürgermeister Wilfried Dölker, Kurt Franke ?ein städtisches Kleinod und Kulturzentrum? gelungen. Er habe damals auch dafür gesorgt, dass die bis heute zu bewundernden Schwäne im Burgsee angesiedelt wurden, denn diese spendeten die Handwerker zur Einweihung der renovierten Burg. Von 1987 bis 1992 wurde über verschiedene Zwischenstufen das ?Haus am Ziegelhof? geplant und gebaut. Zum Glück habe man damals den Standort Friedhofstraße, im Bereich des heutigen Heimatmuseums und Kindergartens, aufgegeben und sei auf die Eberhardstraße umgeschwenkt. 1994/ 1995 wurde das Berkenschulgebäude mit einem Klassenbau für die Grundschule mit Musiksaal und Lehrküche im UG für 6,6 Mio. DM gebaut. Die Altenwohnanlage ?Haus am Ziegelhof? wurde damals bereits erweitert und der Erweiterungsbau des Rathauses vorbereitet. Dieser Erweiterungsbau wurde 1998 eingeweiht, er kostete 10,53 Mio. DM. Im Rückblick müsse man sagen: Eine sehr günstige Lösung für ein optimales Gebäude für das die Stadt immer wieder bewundert werde. 1999 bis 2000 gab?s die erste Erweiterung des Schönbuch-Gymnasiums, ?das sogenannte s?Red?, Baukosten 3,8 Mio. DM. Unvergessen bleibe, der philosophische Vortrag zur Farbenlehre, den Kurt Franke damals zur Einweihung des s?Red gegeben habe. Die Art von Kurt Franke, im Gemeinderat mitzuarbeiten war darauf ausgerichtet, alle zu gewinnen. Ideen aufzugreifen, viele Varianten zu prüfen und am Ende doch das umzusetzen, was nach seiner Einschätzung das Beste war. Dabei habe er die Beteiligten immer wieder glaubend machen können, es sei ihre Idee gewesen und sie seien Vater des Gedankens. Das nenne man geschickt, taktisch schlau oder einfach weise. Kurt Franke sei für die Stadt und den Gemeinderat immer ein kluger und erfahrener Partner gewesen. Die Aufzählungen zu seiner Gemeinderats-Tätigkeit ließe sich noch lange fortsetzen. Herauszuheben sei, dass Kurt Franke und Margot Sautter durch ihre Tätigkeit dazu beigetragen hätten, dass Holzgerlingen sich positiv verändert habe, ein städtisches Gesicht bekommen habe und trotzdem heimelig geblieben sei. Kurt Franke habe auch dazu beigetragen, dass die Partnerschaften der Stadt mit Neuenhof, Jilové, Niesky und Crystal Lake, gelungen seien. Dies habe er hin und wieder auch mit ?großem Sitzfleisch? bewiesen, denn für ihn sei die gesellige Begegnung auch immer ein wichtiger Moment gewesen. Für seine langjährigen Verdienste um die Stadt Holzgerlingen erhielt Kurt Franke auf einstimmigen Beschluss des Gemeinderats aus den Händen von Bürgermeister Wilfried Dölker die Ehrenmedaille der Stadt Holzgerlingen. Diese Medaille habe sich Kurt Franke in ganz besonderer Weise als ?Baumeister der Stadt? verdient. Bei den Ehepartnerinnen und Ehepartnern der ausscheidenden Gemeinderäte bedankte sich der Bürgermeister für ihr Verständnis und ihre Unterstützung und überreichte ihnen je 1 Blumenstrauß.

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