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Aktuelle Informationen zur Corona-Verordnung

21.10.2021

Aktuelle Informationen zur Corona-Verordnung

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nachdem sich an den Regelungen zur Corona-Verordnung eine Weile nichts bzw. nicht viel getan hat, hat die Landesregierung nunmehr vor ein paar Tagen eine neue Corona-Verordnung erlassen.

An den drei Stufen (Basis-, Warn- und Alarmstufe) ändert sich nichts. Neu eingeführt wurde das sogenannte 2G-Optionsmodell. Das bedeutet, dass Veranstalter, Dienstleister und Händler künftig selbst entscheiden dürfen, ob sie die 2G-Regelung für Ihren Betrieb/Ihre Einrichtung anwenden möchten. Dann ist der Zutritt nur für vollständig Immunisierte bzw. genesene Personen möglich.

Wichtig:

  • Von der 2G-Regelung ausgenommen sind Kinder bis 5 Jahren und Schülerinnen und Schüler, die regelmäßig an Schultestungen teilnehmen. Hier genügt der Nachweis mittels Schülerausweis und Personalausweis (sofern vorhanden). Auch Personen, die sich nicht impfen lassen können (Nachweis) sind von der 2G-Regelung ausgenommen. Personen bis einschließlich 17 Jahre, die nicht mehr zur Schule gehen müssen lediglich einen negative Schnelltest vorweisen.
  • Auch ist dieser Personenkreis von der Vorlage eines negativen PCR-Tests befreit. Hier genügt ein negativer Schnelltest bzw. die Vorlage des Schülerweises.

Auch bei der Maskenpflicht hat es Änderungen gegeben. Diese entfällt bei 2G-Veranstaltungen in der Basisstufe.

Seit Montag gilt die neue Corona-Verordnung Schule.Die wesentlichen Änderungen sind:

Maskenpflicht:

a) Folgende Erleichterungen bei der Maskenpflicht sind möglich: Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler (SuS) im Klassenzimmer oder Betreuungsraum nur beim Bewegen im Raum. Keine Maskenpflicht im Klassenzimmer für SuS von Grundschulen, Grundschulförderklassen und bestimmten SBBZen. Maskenpflicht für Lehrkräfte und andere am Unterricht mitwirkende Personen im Klassenzimmer oder Betreuungsraum nur, wenn ein 1,5 Meter Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Generelle Maskenpflicht für sonstige Personen.

Anmerkung des Gemeindetags: In der Stellungnahme zu dieser Verordnung hat der Gemeindetag das Kultusministerium um Klarstellung gebeten, welche Regelungen für kommunales Betreuungspersonal einschlägig sind. Sobald uns nähere Erkenntnisse dazu vorliegen, ergeht weitere Information.

b) Erleichterungen bei Maskenpflicht unter a) müssen entfallen bei

  • Eintritt der „Alarmstufe“
  • Auftreten einer Infektion in der Klasse oder Betreuungsgruppe.

c) Unveränderte Maskenpflicht außerhalb der Unterrichts- und Betreuungsräume.

Testpflicht besteht auch bei außerunterrichtlichen Veranstaltungen
→ ins Schullandheim oder auf Studienfahrten müssen ausreichend Testkits mitgenommen werden.

Bei einer positiven PCR-Pooltestung gilt für alle im Pool getesteten Personen ein Zutritts- und Teilnahmeverbot bis zum Vorliegen des individuellen negativen Testergebnisses.

Singen im Unterricht ist ohne Maske möglich bei einem Mindestabstand von zwei Metern. Singen ist außerdem mit Maske möglich, wenn der Mindestabstand von zwei Metern nicht eingehalten werden kann.

Alle Änderungen wurden in die neuen Corona-Verordnung Schule vom 18.10.2021 eingearbeitet.

Zudem wurde die Corona-Verordnung Sport geändert. Wesentliche Änderungen sind:

2G-Optionsmodell

  • Betreiber und Veranstalter von Sportanlagen und -veranstaltungen können ein 2G-Optionsmodell anbieten; in diesem Fall ist ausschließlich immunisierten Besucherinnen und Besuchern, Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie Kundinnen und Kunden der Zutritt gestattet.
  • Bei Inanspruchnahme des 2G-Modells entfällt in der Basisstufe die Maskenpflicht für Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie Besucherinnen und Besucher, nicht jedoch für Beschäftigte und Mitarbeitende.
  • Keine Personenobergrenze für Veranstaltungen beim 2G-Optionsmodell in allen Stufen.

Sportausübung in der Alarmstufe

  • Nicht-immunisierte Personen haben in der Alarmstufe Zutritt zu Sportanlagen und Sportstätten im Freien nach Vorlage eines PCR-Tests, bei Jugendlichen bis 17 Jahre, die nicht mehr zu Schule gehen, reicht ein negativer Antigentest.
  • Gemeinschaftseinrichtungen wie Umkleiden, Duschen oder Aufenthaltsräumen können durch konkrete nicht-immunisierte Personen wie beispielsweise Schieds- und Wettkampfrichterinnen und -richter sowie Trainerinnen und Trainer bei Sportausübung im Freien einzeln genutzt werden, wenn die Räume für diese konkreten Personen zur Einzelnutzung reserviert sind.

Beschäftigte mit direktem Kontakt zu externen Personen

  • Künftig sind nicht-immunisierte Beschäftigte mit direktem Kontakt zu externen Personen auch in der Basisstufe verpflichtet, sich zwei Mal pro Woche per Antigen-Schnelltests zu testen.

Zu guter Letzt wurde auch die Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen geändert. Wesentliche Änderungen sind:

2G-Optionsmodell

  • Betreiber und Veranstalter können künftig ein 2G-Optionsmodell anbieten.
  • Asymptomatischen Schülerinnen und Schülern, die an den regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs teilnehmen, ist der Zutritt und die Teilnahme auch beim 2G-Optionsmodell gestattet. Ebenso haben asymptomatische Kinder unter sechs Jahren Zutritt. Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre, die nicht mehr zur Schule gehen, müssen einen negativen Antigentest vorlegen.
  • Bei Inanspruchnahme des 2G-Modells entfällt in der Basisstufe die Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher, nicht jedoch für Beschäftigte und Mitarbeitende.
  • Keine Personenobergrenzen oder Kapazitätsbeschränkungen für Veranstaltungen beim 2G-Optionsmodell in allen Stufen.

Neue Regelung zur Maskenpflicht

  • Keine Maskenpflicht in der Basisstufe in geschlossenen Räumen während des Unterrichts, sofern alle Personen geimpft oder genesen sind oder Schülerinnen oder Schüler. Diese Bedingung erfüllen auch die Personen, für die keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission vorliegt oder für die aus medizinischen Gründen keine Impfung möglich ist. Die Lehrkraft muss Maske tragen, falls nur sie nicht immunisiert ist.

Abstand bei Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten

  • In der Basisstufe entfällt das Abstandsgebot zwischen den Teilnehmenden für den Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten, sofern alle Teilnehmenden, einschließlich der Unterrichtenden, immunisiert sind oder Schülerinnen oder Schüler; die oben genannten Ausnahmen zur Maskenpflicht gelten auch hier.

Beschäftigte mit direktem Kontakt zu externen Personen

  • Nicht-immunisierte Beschäftigte mit direktem Kontakt zu externen Personen sind schon in der Basisstufe verpflichtet, sich zwei Mal die Woche per Antigen-Test testen zu lassen. Dies gilt auch für nicht-immunisierte Selbstständige mit direktem Kontakt zu externen Personen.

Das Sozialministerium hat mit den Narrenverbänden Kontakt aufgenommen und bereits jetzt die Regelungen für die Fasnet 2022 grob festgelegt. Danach soll die Fasnet 2022 stattfinden. Im Ergebnis werden Saalveranstaltungen nach dem 2G-Modell zulässig sein. Für Veranstaltungen im Freien sollen in den nächsten Wochen entsprechende Standards festgelegt werden.

Abschließend möchte ich Ihnen noch die aktuellen Werte aus dem Covid-19 Tagesbericht des Landesgesundheitsamtes mitteilen.
Danach beträgt die 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz (ein Kriterium für die Festlegung der jeweiligen Stufe) in Baden-Württemberg derzeit 3,14 (ab 8,0 nächste Stufe). Aktuell werden 207 Menschen auf Intensivstationen behandelt (ab 250 Menschen nächste Stufe).
Die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Böblingen beträgt 89,8. Insgesamt wurden 353 Infektionen in den letzten 7 Tagen gemeldet.
Die Impfquote (bezogen auf Personen ab 12 Jahren) beträgt 72,3 % (vollständig geimpft) und 72,3% (mind. 1 mal geimpft).

Das waren alle wesentlichen Änderungen der letzten Tage. Für weitergehende Informationen schauen Sie auf unsere Corona-Seite oder auf die Homepage des Land Baden-Württembergs. Die aktuellen Corona-Regelungen auf einen Blick.

Wir befinden uns auf der Zielgeraden, sollten jedoch nach wie vor Vorsicht walten lassen und aufeinander Acht geben, dann schaffen wir auch gemeinsam das letzte Stück!

Herzlichst,

Ioannis Delakos

Bürgermeister


(Donnerstag, 21.10.2021)

 
 
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